Von der Torfwirtschaft waren Gunar Koch und weitere Vertreter anwesend, außerdem Bürgermeister Thomas Otto und meine Landtagskollege Christoph Eilers. /ro

Am vergangenen Freitag wurde der neue Windpark in Harkebrügge feierlich eingeweiht. In meinem Grußwort habe ich noch mal die Bedeutung der Windenergie herausgestellt. 
Windparks helfen bei der Umsetzung der Energiewende.
Damit aber Windenergie attraktiv bleibt und Arbeitsplätze nicht verloren gehen, muss noch einiges abgearbeitet werden:
Anhebung des Windenergiedeckels, unverzügliche Umsetzung der versprochenen Sonderausschreibung des Bundes für Windenergie, Prüfung des Handlungsbedarfs bei der Landesraumordnung, Novellierung des EEG.....

Wie kürzlich in Sedelsberg vom hiesigen Wahlkreisabgeordneten Karl-Heinz Bley CDU und dem Generalsekretär der CDU Kai Seefried, MdL versprochen, wurde das Gespräch mit Minister Grand Hendrik Tonne Realität.

Beim Besuch Seefrieds in Sedelsberg wurde die sehr schlechte Unterrichtsversorgung von den Elternvertretern und Abgeordneten bemängelt. Die Eltern schilderten den Landespolitikern ihre großen Sorgen um die Bildung ihrer Kinder. Für die Sedelsberger Grundschule versprachen beide Abgeordnete, sich schnellstens um ein Gespräch mit dem Kultusminister zu bemühen, um Abhilfe zu schaffen.

Die Zusage wurde umgehend erteilt und gestern gab es am Rande der Plenarsitzungen das versprochene Gespräch mit Minister Tonne, den Abgeordneten Bley und Seefried, sowie den Elternvertretern Lübbers und Glende. 

Er und die Landesschulbehörde hatten sich auf Forderung der Vertreter aus dem Saterland intensiv mit der Situation beschäftigt, so der Minister,  tagesaktuelle Zahlen lägen jetzt vor, die die mangelnde Unterrichtversorgung bestätigten. „Die daraufhin veranlassten Sofortmaßnahmen haben inzwischen mit Einstellungen und Abordnungen von Lehrkräften zu einer Verbesserung der Unterrichtsversorgung von ca. 96% geführt. Weitere schon angeordnete Maßnahmen werden zu einer Unterrichtsversorgung von 99 % führen“, teilte der SPD Minister mit.

MdL Bley forderte vom Minister und von der Landesschulbehörde, die Astrid-Lindgren- Grundschule in Sedelsberg besonders im Auge zu behalten und bei erneuten Ausfällen sofort mit Vertretungen zu versorgen.

Abschließend versprach der Minister, zur Zufriedenheit aller Beteiligten, sich zu bemühen, dass derartige desaströse Ausfälle am Schulstandort Sedelsberg  in Zukunft vermeiden werden. Besonders die Elternvertreter wissen die Sedelsberger Grundschule in Zukunft gut aufgestellt und können mit den Eltern und Kinder aufatmen und zuversichtlich sein.

Im Rahmen seiner 360° Niedersachsen-Tour machte der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Kai Seefried MdL einen Abstecher in meinen Wahlkreis, nach Sedelsberg. Gemeinsam mit Elternvertretern der Astrid-Lindgren-Grundschule in Sedelsberg und Saterländer Ratsmitgliedern wurde über die Lehrerversorgung im Allgemeinen und die mangelnde Lehrerversorgung der Sedelsberger Schule im Besonderen diskutiert. Die Elternvertreter machten deutlich, dass sie sich große Sorgen um die zukünftige Ausstattung ihrer Schule mit Lehrkräften und damit um das Wohl ihrer Kinder machen. /ro

Der Bund stellt für die Schulsanierungen in Niedersachsen insgesamt 289 Mio. € zur Verfügung, die vom Land an die Kommunen verteilt werden. Das sogenannte „KIP 1“ Programm ist nun im Rahmen des „KIP 2“ Programmes bis 2020 verlängert worden. Durch eine Grundgesetzänderung in 2017 ist es dem Bund ermöglicht worden die Kommunen im Bereich der Bildungsinfrastruktur zu fördern.

Die Antragstellung der Kommunen läuft über eine App mit digitaler Signatur um bürokratischen Aufwand zu minimieren. Die Kommunen müssen die Verplanung ihrer Fördermittel bis zum 31.12.2018 vornehmen und dem federführenden Innenministerium mitteilen, ansonsten werden die nicht abgerufenen Mittel in 2019 umverteilt. „Ich empfehle den Kommunen, rechtzeitig ihre Anträge zu stellen“, so Bley abschließend.

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Viel Spaß bei der Lektüre.

In Zusammenarbeit mit dem ADFC wollen wir als CDU Politiker Wege beschreiten, die zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Neulieferung führen, aber auch als Nachrüstungen möglich sind.

32 Mitglieder der Senioren-Union starteten  am Mittwoch von Wildeshausen nach Hannover um ihren Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley einen Besuch abzustatten. Organisiert wurde der Ausflug von Christa Plate.

Nach Besichtigung des neuen Rathauses und einer Stärkung in  einem einem Kaffee- und Kuchenlokal, nur wenige Gehminuten vom Landtag entfernt, kam die Besuchergruppe dort um 16.30 an.

Gleich beim Betreten des Landtagsgebäudes konnte die Besuchergruppe einen Eindruck von der erfolgreichen Sanierung erhalten.

Nach einer Filmvorführung über die Arbeit des Landtages, eine 10minütige Erläuterung  der jeweiligen Tagesordnungspunkte, der Landesdebatte sowie der Mitverfolgung der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne folgte das Gespräch mit Karl-Heinz Bley über aktuelle Themen. Unter anderem ging es um die Gerichtsbarkeit in Wildeshausen.

Die Seniorengruppe war gut vorbereitet und stellte eine Vielzahl von Fragen.

Um  19.15 Uhr  machte sich die Besuchergruppe auf den Rückweg.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Erläuterung der Kabinettsarbeit durch die CDU Minister, sowie der Schnittstellen und inhaltlichen Schwerpunkte der SPD geführten Ministerien durch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.