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18.03.2016, 13:30 Uhr | Text: R. Otten, Foto: K. Heineking
Erstmaliges Bürgerbeteiligungstool PRINS zum Bundesverkehrswegeplan startet am Montag Bley informierte sich in Berlin aus erster Hand
 Am 16. März wurde in einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes vorgestellt. Auf dem B-Länder-Treffen am 18. März 2016 hat der heimischen CDU Abgeordneten Karl-Heinz Bley die Möglichkeit genutzt, sich aus erster Hand u. a. auch bei der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär (Foto) über die Schwerpunkte des Entwurfs und die dann ab Montag beginnende Öffentlichkeitsbeteiligung zu informieren. "Niedersachsen wurde mit einem Anteil von 12% des gesamten Maßnahmenpaketes mit einem Volumen von  insgesamt 267 Mrd. € für die nächsten 15 Jahre bedacht. Jetzt geht es um die zügige Planung der Niedersächsischen Maßnahmen, wie die  A 20, A 39,  wie auch die Europastraße E 233 von der A 31 in Meppen bis zur A 1 in Emstek die alle in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden", so der Abgeordnete.

 

Seitens des Bundesministeriums haben Vertreter der Fachebene aller drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße das Verfahren erläutert und Antworten auf Fragen gegeben.

Dazu erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Bley: "Ab Montag den 21. März werden die Dossiers aller Einzelprojekte aus dem vordringlichen und dem weiteren Bedarf, als auch die nicht berücksichtigten Projekte, im Internet einzusehen sein. Das Dossier enthält u. a. eine Übersicht über das Gesamtprojekt ", betont Bley. 

Das PRINS wird am 21. März um 08:00 Uhr online gestellt und ist dann für sechs Wochen bis zum 02. Mai geöffnet. Alle Interessierten können sich in diesem Zeitraum online und schriftlich substanziell zum vorliegenden BVWP äußern. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird alle eingehenden Stellungnahmen prüfen und in einem Bericht zum Konsultationsverfahren zusammenfassend behandeln.

 

Dorothee Bär, parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und Karl-Heinz Bley, Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion
 

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