Neuigkeiten

13.11.2017, 20:17 Uhr
Zwischen der LT Wahl und der konstituierenden Landtagssitzung
Zwischenbericht zum Stand der Regierungsbildung.
Der neue Landtag konstituiert sich am Dienstag, dem 14. November im neuen Plenarsaal in Hannover.

Am Dienstag findet am letztmöglichen Termin die Konstitution des 18. Landtages statt, hierbei wird der Landtagspräsident oder eine Landtagspräsidentin von den Abgeordneten des 18. niedersächsischen Landtages gewählt

Die stärkste Fraktion und somit die SPD stellt den Präsidenten oder die Präsidentin und damit den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bernd Busemann.

Aktuell ist die Regierungsbildung noch nicht in trockenen Tüchern, eine Regierungsbildung als Große Koalition, einer sogenannten "GroKo" gilt aber als sicher.

Sowohl SPD und auch CDU haben nach den Sondierungsgesprächen die Koalitionsverhandlungen geführt und dise sind weitgehend abgeschlossen.

Hierbei berät die Lenkungsgruppe mit Stefan Weil und Bernd Althusmann die Ergebnisse aus den insgesamt acht Facharbeitsgruppen.

Es gilt als wahrscheinlich das der Koalitionsvertrag mit einigen Nachbesserungen in diesen Tagen zum Abschluss kommt, die Fraktionen und die Parteigremien der CDU und SPD werden  den Koalitionsvertrag noch zustimmen müssen, dies gilt aber als reine Formsache.

Ich habe gern und intensiv in der vergangenen Woche in der Arbeitsgruppe für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Digitales und Energie mitgearbeitet.

Als Ergebnis wurden hierbei in 25 Seiten die einzelnen Positionen beschrieben und bis auf einige wenige Themen wurde Einigkeit mit Kompromissen erzielt. 

Danken möchte ich aber auch der FDP, die zu ihrem Wort gestanden hat und für eine Ampelkoalition und somit Mehrheitsbeschaffer für die weitere Rot/Grüne Politik nicht zu Verfügung stand.

Eine Jamaika Koalition, als mögliche Alternative hatte nach den Beratungen keine Grundlage zur Regierungsbildung.

Ich begrüße diese Entwicklung und bin guten Mutes das wir eine stabile Landesregierung als Große Koalition bekommen werden.

Unter einer Regierung mit Stefan Weil (SPD) als Ministerpräsident bleibt abzuwarten wie die Zuschnitte der Ministerien mit welchem Minister oder Ministerin sein werden, entscheidend ist aber in erster Linie, dass wir eine schnelle Regierungsbildung für unser Land Niedersachsen erreichen und unser Land nach vorne bringen.

Der weitere Ablauf sieht vor, dass am 22./23 Novemberin der Plenarsitzung der Ministerpräsident gewählt und die Minister ins Amt berufen. Bis dahin liegt noch einiges an Arbeit vor uns, aber wir sind sicher dieses bis dahin zu schaffen. 

Die Personaldiskussionen laufen bereits in den beiden Fraktionen auf Hochtouren. Wer die Fraktionsvorsitzenden der beiden Regierungsparteien bleiben oder ob diese neu gewählt werden ist noch unklar, da dieses sich erst entscheidet wenn die Minister bekannt sind.

Ich persönlich möchte gern im Bereich Wirtschaft Arbeit und Verkehr weiter meine Aufgaben wahrnehmen.

Bild: vorläufiger Sitzplan

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Themen