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20.09.2016, 11:01 Uhr
Plenarrede
Zum Thema "Wirtschaftliche Entwicklung und gesellschaftlichen Wohlstand umfassend messen - Informationsgrundlage für Entscheidungen verbessern" hat MdL Karl-Heinz Bley in der vergangenen Woche im Landtagsplenum gesprochen. In dem Rot/Grünen Antrag wollen die Regierungsfraktionen den Maßstab des Bruttoinlandsproduktes BIP durch einen Regionalen Wohlfahrtsindex RWI ersetzen. Bley vermutet, das Rot/ Grün eine neue Statistik will, um vom schlechten Wert für Nds. beim BIP abzulenken. Ablenken will Rot/Grün ferner von der falschen Wirtschaftspolitik in Nds., wo es zu viel Bürokratie und Belastung für die Wirtschaft gibt. Eine Entwicklung zu mehr Planwirtschaft und Kommunalisierung unter Rot/ Grün ist festzustellen. Mittelstands- und Handwerksfeindliche Politik ist bei Rot Grün an der Tagesordnung.
Hannover -