Neuigkeiten
20.09.2016, 11:01 Uhr
Plenarrede
Zum Thema "Wirtschaftliche Entwicklung und gesellschaftlichen Wohlstand umfassend messen - Informationsgrundlage für Entscheidungen verbessern"
hat MdL Karl-Heinz Bley in der vergangenen Woche im Landtagsplenum gesprochen. In dem Rot/Grünen Antrag wollen die Regierungsfraktionen den Maßstab des
Bruttoinlandsproduktes BIP durch einen
Regionalen Wohlfahrtsindex RWI ersetzen.
Bley vermutet, das Rot/ Grün eine neue Statistik will, um vom schlechten Wert für Nds. beim BIP abzulenken. Ablenken will Rot/Grün ferner von der falschen Wirtschaftspolitik in Nds., wo es zu viel Bürokratie und Belastung für die Wirtschaft gibt. Eine Entwicklung zu mehr Planwirtschaft
und Kommunalisierung unter Rot/ Grün
ist festzustellen.
Mittelstands- und Handwerksfeindliche Politik ist bei Rot Grün an der Tagesordnung.
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